I. Datenschutzerklärung
Wir freuen uns, dass Sie die Webpräsenz der DNA Visuals UG besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen, unseren Dienstleistungen, unseren Produkten und unseren Webseiten. Den Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Webseiten nehmen wir sehr ernst, weshalb wir Ihre Daten unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzvorschriften verwenden. Nachfolgend erhalten Sie sämtliche Informationen über unseren Umgang mit Ihren Daten.
1. Webserver Protokolle
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Wie bei nahezu allen Webseiten üblich, sammelt der Server, auf dem sich unsere Webseiten befinden, jedoch automatisch Informationen von Ihnen, wenn Sie uns im Internet besuchen. Der Webserver erkennt automatisch bestimmte personenbezogene Daten wie beispielsweise Ihre IP-Adresse, das Datum und die Uhrzeit, zu denen Sie auf unserer Seite sind, die von Ihnen auf unserer Webseite besuchten Seiten, die Webseite, auf der Sie zuvor waren, den von Ihnen verwendeten Internetbrowser, das von Ihnen verwendete Betriebssystem sowie den Domainnamen und die Adresse Ihres Internet-Providers. Falls unsere Webseite Cookies verwendet, speichert der Webserver auch diese Information. Wir werten diese Server-Protokolle (Besucherzahl- und Stream Analysen etc.) regelmäßig in anonymisierter Form für statistische Zwecke aus, damit wir feststellen können, wie unsere Webseiten genutzt werden. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse optimieren wir dann unsere Internetpräsenz, um im Dienste unserer Nutzer qualitativ hochwertige Nutzungserlebnisse zu gewährleisten. In Systemmissbrauchsfällen ermöglichen uns diese Informationen in Zusammenarbeit mit Internet-Providern und/oder staatlichen Behörden, den Urheber dieses Missbrauchs zu ermitteln. Soweit auf unseren Seiten konkrete personenbezogene Daten wie z.B. Name, Anschrift oder eMail-Adressen etc. erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Wir erheben nur dann Daten von Ihnen, wenn Sie uns diese selbst mitteilen, um einen unserer angebotenen Dienste zu nutzen. Diese Daten werden dann ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes verarbeitet und/oder genutzt.
2. Cookies
Unsere Webseiten nutzen die sog. Cookie-Technologie. Ein Cookie ist eine Information, die von unserem Webserver an Ihren Computer gesendet wird, sobald Sie die Webseite besuchen.
Diese Cookies bestehen nur solange, bis Sie Ihre Internetsitzung beenden und Ihren Browser vollständig schließen. Sie enthalten keinerlei personenbezogene Daten und werden nur zu statistischen Analysen des Interesses an unseren Webseiten eingesetzt.
3. Nutzung von Facebook Plugins
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
4. Nutzung von Google Analytics
Unsere Webseiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Webseiten durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf unseren Webseiten wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Webseiten auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websiten vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
5. Nutzung von Google Adsense
Unsere Websiteen benutzten Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. („Google“). Google AdSense verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Websiten ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf unseren Seiten ausgewertet werden. Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Websiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websiten vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
6. Nutzung von Google +1
a) Erfassung und Weitergabe von Informationen:
Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.b) Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.
7. Nutzung von Twitter
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter: http://twitter.com/account/settings ändern.
8. Links auf andere Webseiten
Diese Webseite enthält auch Links zu anderen Webseiten. Die hier beschriebene Datenschutzerklärung gilt für diese Webseiten allerdings nicht. Wir bitten Sie, diese Webseiten direkt zu besuchen, um dort Informationen über den Datenschutz, die Sicherheit, die Erfassung von Daten und die Vorschriften zur Weitergabe von Daten zu erhalten.II. Minderjährige
Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten im Internet übermitteln. Bitte beachten Sie, dass unsere Webseiten nicht für Jugendliche unter 18 Jahre bestimmt oder an diese gerichtet sind. Wir erfassen wissentlich keine personenbezogenen Daten von Personen unter 18 Jahren.III. Sicherheit.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.IV. Haftungsausschluss1. Inhalt der Webseiten
Die Inhalte unserer Webseiten wurden sorgfältig und nach aktuellem Kenntnisstand erstellt. Wir sind für diese nur im Rahmen der allgemeinen Gesetze verantwortlich, insbesondere für eigene Inhalte nach § 7 TMG, für fremde Inhalte gemäß §§ 8 – 10 TMG. Als Diensteanbieter sind wir für fremde Inhalte frühestens ab Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung verantwortlich. Wir behalten uns vor, die informatorischen Inhalte vollständig oder teilweise zu ändern oder zu löschen, soweit vertragliche Verpflichtungen unberührt bleiben.
2. Verweisung auf fremde Seiten
Inhalte fremder Webseiten, auf die wir direkt oder indirekt verweisen (durch „Hyperlinks“ oder „Deeplinks“), liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches und machen wir uns nicht zu Eigen. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren für uns keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar. Da wir auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung die Inhalte der verlinkten Webseiten keinerlei Einfluss haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für alle Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung der in den verlinkten Webseiten aufrufbaren Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verlinkt wurde. Erhalten wir von illegalen, rechtswidrigen oder fehlerhaften Inhalten auf Webseiten Kenntnis, die wir verlinken, werden wir die Verlinkung aufheben.V. Urheberrechte
Alle auf dieser Webseite dargestellten Inhalte, also insbesondere Texte, Bilder, Fotos, grafische Darstellungen, Musiken, Marken, Warenzeichen, unterliegen den Normen des deutschen Urheberrechts. Die Verwendung, Vervielfältigung usw. unterliegt den Rechten der jeweiligen Urheber bzw. Rechteverwalter. Wenn Sie solche Werke verwenden wollen, werden wir auf Anfrage gerne den Kontakt zum jeweiligen Urheber/Rechteverwalter herstellen.VI. Allgemeine Gleichstellung
In den Texten wird meist nur eine Geschlechtsform gewählt um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten. Davon unbeeinflusst beziehen sich die Angaben dieser Webseite auf alle Geschlechter.VII. Widerspruch gegen Reklame
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.VIII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Erklärung unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Erklärung nicht. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sollen neue Bestimmungen treten, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in der Erklärung eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung solcher Lücken erklären Sie sich – durch Nutzung unserer Webseiten – einverstanden mit der Etablierung angemessener Regelungen die dieser Erklärung hinzuwirken und dem am nächsten kommen, was wir nach dem Sinn und Zweck dieser Erklärung bestimmt hätten, wenn der Punkt bedacht worden wäre.
Allgemeine Geschäftsbedigungen
§1 Allgemeine Bestimmungen
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der DNA Visuals UG, nachstehend „Auftragnehmer“ genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Auftraggeber“ genannt.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nicht.
§2 Zustandekommen des Vertrages
1. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber. Angebote auf den Internetpräsenzen sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot des Auftragnehmers zum Abschluss eines Vertrages.
2. Der Auftraggeber kann die Webseiten des Auftragnehmers als Angebotssystem nutzen, um ein verbindliches Kaufangebot zur Erbringung von Dienstleistungen durch den Auftragnehmer über das Online-Warenkorbsystem abzugeben. Dabei sind die – vom Auftraggeber – zum Kauf beabsichtigten Dienstleistungen über die Angebote auf den Webseiten definiert.
3. Nach Abschluss des Bestellprozesses bestätigt der Auftragnehmer die Annahme des Angebots in Textform per E-Mail, in welcher der Auftragnehmer auch die Ausführung der Bestellung bestätigt (Auftragsbestätigung). Erfolgt keine Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber, erhält der Auftraggeber für ggf. bereits erbrachte Vorausleistungen eine entsprechende Rückerstattung. Die Annahme von Angeboten durch den Auftragnehmer erfolgt zum Teil automatisiert. Sollte sich jedoch im Nachhinein herausstellen, dass ein Auftrag zur Erbringung von den bestellten Dienstleistungen nicht durchgeführt werden kann, weil es den moralischen Vorstellungen des Auftragnehmers nicht entspricht, bleibt dem Auftragnehmer das Recht vorbehalten, die Erbringung der gewünschten Dienstleistungen des Auftraggebers abzulehnen. Dies gilt insbesondere für Dienstleistungen zur Produktion von Inhalten, die:– sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,– gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen.
4. Anfragen des Auftraggebers außerhalb des „Service Shop“ (Angebotssystem) z.B. über Kontaktformulare auf den Internetpräsenzen per E-Mail oder Telefon zur Erstellung eines Angebotes durch den Auftragnehmer, sind für den Auftraggeber unverbindlich. Der Auftragnehmer unterbreitet dem Auftraggeber hierzu ein verbindliches Angebot in Textform per E-Mail, welches der Auftraggeber – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
5. Die Abwicklung der Bestellung von Dienstleistungen und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Auftraggeber hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse beim Auftragnehmer zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§3 Vertragsarten und Erfüllung
1. Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen sind im Angebotssystem „Service Shop“ den jeweiligen Beschreibungen der „Produkte“ sowie den ergänzenden Angaben des Auftragnehmers zu entnehmen. Sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen sind nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.2. Aus der Annahme von Angeboten des Auftraggebers durch den Auftragnehmer resultiert für die „Produkte“: „Interaktives Video Training mit Avatar des Dozenten“, „Interaktive Animation“, „Interaktive Simulation“ und „Web Based Training“, ein Projektvertrag zur Erbringung von entsprechenden Produktionsdienstleistungen. Hierbei gelten Produktionsdienstleistungen des Auftragnehmers als erbracht, wenn sie gemäß den Leistungsbeschreibungen des abgegebenen Angebotes durchgeführt worden sind. Unerheblich ist der Zeitpunkt zur Durchführung der Dienstleistungen.3. Aus der Annahme von Angeboten des Auftraggebers durch den Auftragnehmer resultiert für die „Produkte“: „Book a Digital Expert“ (sowohl in der Variante: „Consultant Digital Transformation“ als auch in der Variante: „Consultant E-Learning Development“), ein Dienstvertrag auf Honorarbasis nach Tagessätzen zur Erbringung von Beratungsdienstleistungen. Hierbei gelten Beratungsdienstleistungen des Auftragnehmers als erbracht, wenn Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert worden sind. Unerheblich ist, ob oder wann der Auftraggeber die Empfehlungen umsetzt.4. Zusätzliche Tätigkeiten des Auftragnehmers, die zur Erfüllung der jeweilig zustande gekommenen Vertragsart nötig werden und über das<- vom Auftragnehmer – angenommene Angebot des Auftraggebers hinausgehen, sind mit einem Netto-Stundensatz in Höhe von EUR 134,- / Mitarbeiter gesondert vom Auftraggeber zu vergüten und nach Rechnungstellung durch den Auftragnehmer zzgl. der MwSt. fällig. Ebenso hat der Auftraggeber alle sonstigen Mehraufwendungen für diese zusätzlichen Tätigkeiten des Auftragnehmers zu tragen. Hierbei gelten für Reisekosten eine Pauschale von EUR 0,70,- / km, für Übernachtungskosten eine Pauschale von EUR 200,- / Übernachtung und ein Verpflegungsmehraufwand von EUR 80,- / Tag.§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers1. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer sämtliche Inhalte (Lehrinhalte, Curriculum, Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) sowie sonstige erforderliche Unterlagen und Informationen zur Verfügung, die zur Erbringung der Dienstleistungen gemäß Projektvertrag nach § 3 Ziff. 2 dieser AGB nötig sind. Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Soweit im Rahmen der Vertragsdurchführung Arbeiten in den Geschäftsräumen des Auftraggebers durchzuführen sind, wird der Auftraggeber den Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers während der üblichen Geschäftszeiten ungehinderten Zutritt gewähren und ihnen Räumlichkeiten und Arbeitsmaterialien in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeit des Auftragnehmers gemäß Dienstvertrag nach §3 Ziff. 3 dieser AGB zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit der Auftraggeber dem Auftragnehmer geforderte Voraussetzungen vorenthält, hat er dem Auftragnehmer entstehende Wartezeiten sowie entstandene Mehrkosten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.3. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass im Rahmen des Auftrages aus Dienstvertrag nach §3 Ziff. 3 dieser AGB, vom Auftragnehmer gefertigte Konzepte, Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen sowie Geschäftsideen, Geschäftsmodelle und sonstige Lösungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an den Arbeitsergebnissen des Auftragnehmers Urheberrechte entstanden sind, verbleiben diese bei dem Auftragnehmer.4. Unterlässt der Auftraggeber eine ihm nach §4 dieser AGB oder sonstwie obliegende Mitwirkung, so ist der Auftragnehmer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Der Auftragnehmer behält den Anspruch auf die Vergütung unter Berücksichtigung der Bestimmungen des § 642 (2) BGB. Unberührt bleiben auch die Ansprüche des Auftragnehmers auf Ersatz der ihm durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Auftragnehmer von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.§5 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht1. Die aus der Dienstleistung des Auftragnehmers hervorgehenden Produkte und sonstige Arbeitsergebnisse bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Auftragnehmers.2. Ist der Auftraggeber eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer (also eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft), der bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, gilt:a) Der Auftragnehmer behält das Eigentum an den Produkten und sonstigen Arbeitsergebnissen, die im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen an den Auftraggeber hervorgehen bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an den Vorbehaltserzeugnissen, ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.b) Bei Verbindung und / oder Vermischung der Vorbehaltserzeugnisse erwirbt der Auftragnehmer Miteigentum an dem neuen Produkt oder Arbeitsergebnis im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsergebnisse zu den anderen verarbeiteten neuen Produkten oder Arbeitsergebnisse zum Zeitpunkt der Verarbeitung.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.§6 Gewährleistung und Haftung1. Der Auftragnehmer hat einen Mangel dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der vom Auftraggeber gegebenen Aufgabenstellung oder der fehlerhaften bzw. unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers beruht. Eine etwaige Gewährleistungsverpflichtung des Auftragnehmers entfällt ferner, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung des Auftragnehmers die Leistungen oder Teile der Leistungen verändern. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Regelungen.2. Schadenersatzansprüche außerhalb der Gewährleistung kann der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung des Auftragnehmers der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.§7 Verzug und höhere Gewalt1. Falls der Auftragnehmer bei der Erfüllung seiner Verpflichtung in Verzug gerät, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer dem Auftragnehmer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wenn die vereinbarten Leistungen bis zum Fristablauf nicht erbracht worden sind. Ein Verzugsschaden kann unbeschadet der Haftung bei Verschulden nicht geltend gemacht werden.2. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Auftragnehmer, die Erfüllung seiner Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.§8 Rechtswahl, Vertragssprache und GerichtsstandDiese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit dieses auf andere Rechtsordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen. Das Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch; allein die deutschsprachige Fassung der Vereinbarung ist maßgeblich. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kassel.C. Nutzungsbedingungen für die Verkaufsplattformen der DNA Visuals UG
Dauer des Nutzungsvertrages
Die Registrierung als Nutzer ist unbefristet. Jeder Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Die Nutzungsdaten werden innerhalb einer Woche nach Zugang der Kündigung gelöscht.§ 5 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen(1) Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit einem Beitrag gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.(2) Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung– sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,– unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,– in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,– Viren oder andere Programme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,– Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder dem Zweck dienen, persönliche Daten von– anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/oder zu nutzen.(4) Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, den fraglichen Inhalt zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat der verantwortliche Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.§ 6 Sperrung(1) Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:Verwarnung von Nutzern,
Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.(2) Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.(3) Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.§ 7 Systemintegrität und Störung der Internetseite(1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.(2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.(3) Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.(4) Der Anbieter versucht, eine dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Sollten jedoch Wartungsarbeiten notwendig sein oder die Plattform aus sonstigen Gründen nicht verfügbar sein, so haftet der Anbieter nicht für eventuelle Datenverluste und Ausfallzeiten.§8 Verantwortung für Inhalte, Haftung(1) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf der Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt insbesondere für die Angebote und Beschreibungen der Verkäufer.(2) Der Anbieter haftet nicht dafür, dass Verkäufer die angebotenen Sportaktivitäten medizinisch korrekt ausführen. Auch für eventuelle Unfälle beim Ausüben einer der über diese Plattform gebuchten Aktivität kann keine Haftung seitens des Anbieters übernommen werden.(3) Der Anbieter kann nicht garantieren, dass bei einer gebuchten Aktivität zur automatisierten Inanspruchnahme einer Dienstleistung oder eines Produktes durch (Dritte) Verkäufer, diese die Waren und/oder Dienstleistungen ordnungsgemäß liefern bzw. leisten. Verkäufer werden angehalten, den Nutzer sofort zu kontaktieren, sofern sie aus irgendeinem Grund nicht in der Lage sein sollte, die gebuchte Aktivität entsprechend der Kundenspezifikationen auszuführen oder die Waren und Dienstleistungen zu liefern bzw. zu leisten.§9 Änderung dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sollte dieses z.B. aufgrund von neuen rechtlichen Rahmenbedingungen oder neuen Funktionsweisen der Plattform notwendig sein.§10 Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Nutzern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Nutzer jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: DNA Visuals UG
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.(3) Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. [Ende der Widerrufsbelehrung]§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. An die Stelle der unwirksamen/nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.